Einstimmig sprach sich die Niddaer Stadtverordnetenversammlung, die Dienstagabend im Bürgerhaus tagte, dafür aus, künftig einen Windelzuschuss zu gewähren. Die Höhe beträgt 100 Euro jährlich pro Kind. Voraussetzung ist es, einen Antrag zu stellen und einen Wohnsitz in Nidda zu haben. Bereits ab 2022 gilt die Offerte.
Personen aus Nidda, die einen erhöhten Bedarf an Inkontinenzhilfsmittel haben, erhalten ebenfalls einen Zuschuss auf Antrag. Dies wird allerdings erst ab dem Jahr 2023 möglich sein. Diese Zuwendung beträgt 37,50 Euro pro Jahr, da die Entsorgung der Einlagen zu einem erhöhten Hausmüllaufkommen führt.
Antrag bei der Haushaltsberatung
Wie Stefan Knoche (SPD) ausführte, stellten die Sozialdemokraten bei den Beratungen für den städtischen Haushalt 2022 einen entsprechenden Antrag.
Die Stadt sollte demnach jährlich jeweils 25 000 Euro zur Verfügung stellen, um das Windelgeld zu finanzieren. »Ergänzend wurde auf Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzeptes für ein Windelgeld beauftragt«, schilderte Knoche.
Der Sozialdemokrat dankte dem Rathaus für die zügige Umsetzung und ging auf die Historie ein.
»Die Stadt unterstützte bisher mit unterschiedlichen Ansätzen Familien mit Kindern im Windelalter«, fuhr Stefan Knoche fort. In der 90er Jahren habe die Kommune einen Zuschuss über 60 Euro in den ersten drei Lebensjahren gewährt. Voraussetzung war, einen Antrag zu stellen.
Die Einführung kostenfreier Müllsäcke zur Entsorgung der Windeln löste den Zuschuss laut Knoche dann ab. »Schließlich trat am 1. April 2014 die noch heute gültige Fassung der Abfallsatzung der Stadt in Kraft.« Die kostenfreien Windelsäcke waren damit passé. Stattdessen erhöhte die Kommune die Grundgebühr und senkte den Kilopreis zur Entsorgung des Restmülls.
Hilfe für Familien mit Kindern
Seither wurde laut Knoche immer wieder darüber nachgedacht, wie die Stadt konkret Familien mit Kindern im Windelalter unterstützen könne. »Eine Entsorgung von Windeln ist vielfach nicht vermeidbar«, stellte er fest.
Aus diesem Grund begrüßte die SPD-Fraktion, dass sich die Stadt wieder für den Weg des Zuschusses entscheiden wolle. Das sei eine wirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Familien mit Kindern bis drei Jahren - aber auch für Bürgerinnen und Bürger mit einem erhöhten Bedarf an Inkontinenzhilfsmitteln.
Statt den ursprünglich vorgesehenen 25 000 Euro sollen künftig 41 100 Euro pro Jahr für das Windelgeld zur Verfügung im Haushalt stehen. Für 2022 wird die Stadt Nidda unter anderem Haushaltsreste verwenden. Weitere 17 000 Euro sind ab dem Jahr 2023 als Zuschuss für die Entsorgung von Inkontinenzhilfsmittel vorgesehen.