Markus Titz hat die Nase voll, er legt sein Amt als Gemeindevertreter nieder. Schon seit vielen Jahren engagiert er sich in der Rabenauer Kommunalpolitik, gehörte früher den Freien Wählern an, sitzt seit der Kommunalwahl 2021 für die Bürger für Rabenau im Parlament. Damit soll jetzt Schluss sein.
»Wenn das politische Ehrenamt einen regelrecht krank macht und man kein Vertrauen mehr in die Politik hat, sollte man aufhören«, sagt er vor allem auch mit Blick auf Berlin. Sein Amt als Ortsvorsteher in Geilshausen wird er indes behalten. »Zumindest bis zur nächsten Kommunalwahl im kommenden Jahr.«
Eigentlich fing sein Ärger schon mit Beginn der Legislaturperiode an, genauer gesagt mit der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung 2021. Ein kurzer Blick zurück: Die Bürger für Rabenau (BfRab) hatten sich neu gegründet, bei der Wahl satte 44 Prozent abgeräumt. Damit hatten die BfRab eine klare Mehrheit im Parlament und hätten damit eigentlich auch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung - Titz war dafür nominiert - stellen sollen. Kurz vor der Sitzung fiel es den Fraktionen der CDU, SPD, Freien Wählern und Grünen ein, eine eigene, gemeinsame Liste mit Wahlvorschlägen für den Ersten Beigeordneten aufzustellen. Das bewog Titz, den Vorsitz über die Gemeindevertretung nicht zu übernehmen. Auch wenn diese vier Parteien alle bei der Wahl Stimmen verloren hatten, brachte ihnen die plötzliche Einigkeit doch den Vorteil, zusammen auf eine Mehrheit von 56 Prozent zu kommen. Somit war klar, dass die Abstimmung über den Vorsitz der Gemeindevertretung seinerzeit zu Ungunsten der BfRAb ausging.
Kaum Chancen, etwas zu bewegen
Das gehe, so Titz, seither so weiter. Gute Ideen würden von diesen vier Fraktionen allein deshalb blockiert, weil sie von Seiten der BfRab kämen. So könne man nichts bewegen.
Und noch eines hat ihn in der Kommunalwahl 2021 geärgert. Die Rabenauer CDU habe vier Leute auf die Liste gesetzt, die in der Gemeinde bekannt seien und die folglich auch gewählt worden seien. Doch hätten diese dann zurückgezogen und es seien die Nachrücker ins Parlament eingezogen. »Wählertäuschung« nennt Markus Titz das. Denn es ist nicht allein die kommunale Politik, die ihn jetzt bewogen hat, sein Mandat zurückzugeben.
Auch auf Bundesebene würden große Versprechungen gemacht, die nicht eingehalten würden. 500 Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur - »denken Sie, davon kommt bei den Kommunen etwas an? Wir als ehrenamtliche Politiker haben überhaupt keine Chance mehr, irgendetwas zu bewegen.« Die Hoffnung, dass von diesen Milliarden etwas in den Städten und Gemeinden landet, sieht er als verschwindend gering, wenn sogar gar nicht gegeben. »Das ist so, als würde man in der Wüste in den Sand pinkeln, das versickert schon gleich in den oberen Schichten«, zieht Titz einen bildlichen Vergleich. »Die große Politik macht Gesetze, auf kommunaler Ebene weiß man nicht, wie man das umsetzen soll«, einfach weil die entsprechenden finanziellen Mittel fehlten.
Nehme man zum Beispiel die Grundsteuerreform. »Nimmt man zu wenig ein, kommt gleich die nächste Behörde und mahnt einen ausgeglichenen Haushalt an.« Den Bürgern wolle er aber nicht noch mehr auferlegen. »Ich kann es mit meinem Gewissen einfach nicht mehr vereinbaren, für die Bürger kaum noch etwas tun zu können. Wie soll man denen noch in die Augen sehen, wenn man alles erhöhen muss?« Erhöhe man die Gewerbesteuer, zögen Unternehmen schlimmstenfalls ab. Auch das sei nicht im Sinne des Erfinders, sprich zum Wohl einer Kommune. Es verwundere ihn daher auch nicht, dass es den ehrenamtlichen Politikern an Nachwuchs fehle.
Und er hat noch ein Beispiel: Der Bund der Steuerzahler gebe Empfehlungen, wie Kommunen Geld sparen könnten. »Die Schließung von Bürgerhäusern und Dorfgemeinschaftshäusern? Damit zerstören wir die Kultur in unseren Kommunen.« Was seinen Unmut weiterhin schürt, ist, dass sich in Rabenau viele Dinge in die Länge zögen. Das interkommunale Gewerbegebiet zwischen Rabenau und Grünberg sei so ein Beispiel. Und erst recht das neue Feuerwehrhaus in Geilshausen. Hier hatte die CDU gar einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht, um das Vorhaben zu stoppen. Die Bürger sahen das indes anders, stimmten für den Neubau. »Die ganzen Verzögerungen haben hier richtig Geld gekostet.«
Vertrauen in Demokratie bröckelt
Auch erinnert er an die Eigenkontrollverordnung in Sachen Kanalnetz. Damals habe man als Gemeindevertreter beim Finanzminister in Wiesbaden vorgesprochen. »Der hat uns auf die Hessische Gemeindeordnung verwiesen und von der Eigenverantwortung der Kommunen gesprochen. Ganz nach dem Motto: Seht zu, wie ihr das stemmt«, blickt Markus Titz zurück. Es sind viele Dinge, die für ihn zusammengekommen sind und ihn zum Rücktritt bewogen haben. Und für die im kommenden Jahr anstehende Kommunalwahl findet er mahnende Worte: »Da wird man sich die Stimmen mit der AfD teilen müssen, denn die Menschen vertrauen der alten Politik nicht mehr.« Durch nicht eingelöste Wahlversprechen werde das Vertrauen in die Demokratie bröckelig. Die kommunale Selbstverwaltung sei nicht mehr gegeben, das Konnexitätsprinzip - »wer bestellt, bezahlt« - gelte nicht mehr.
Da bei der Kommunalwahl auch die Ortsbeiräte gewählt werden, will Titz für Geilshausen möglichst eine Bürgerliste aufstellen, abseits von Parteipolitik. »Das ist mein Ziel.«
Positiv sei indes, dass in seinem Heimatdorf Geilshausen wieder die Ehrenamtsgruppe aktiv sei. Sitzbänke und Grünflächen pflegen, mal den Rasenmäher anwerfen - jeder packe an.
Und noch etwas hat er auf der Agenda: Das alte Feuerwehrhaus soll zum Jugend- und Ehrenamtszentrum werden. Dazu findet am heutigen Freitag, 9. Mai, ab 18.30 Uhr ein Info-Abend im Gerätehaus statt. Hierzu sind alle Jugendlichen von 14 bis 25 Jahre, die Interesse haben, den ehemaligen Unterrichtsraum als Jugendzentrum zu nutzen, eingeladen. Foto: Thomas Metz
